Offener Brief von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an die libanesische Bevölkerung

Deutschland steht an der Seite Libanons

von Frank-Walter Steinmeier

Beirut ist eine der Hauptstädte, die ich in den letzten Monaten am häufigsten besucht habe. So beeindruckend es jedes Mal ist, in diese stolze Stadt zu kommen, so bedrückend ist es für mich, dass auch mein morgiger Besuch wieder so kurz nach einem blutigen Ereignis stattfinden wird – der furchtbaren Ermordung von Pierre Gemayel. Ich hatte nur zweimal die Gelegenheit mit ihm zusammenzukommen, aber er ist mir als junger, beeindruckender Politiker in Erinnerung geblieben. Sein gewaltsamer Tod erfüllt uns mit Bestürzung und Trauer.

Ich komme nach Beirut, um der libanesischen Bevölkerung und Premierminister Siniora in diesen für Sie alle so schweren Zeiten die Unterstützung meines Landes auszudrücken. Den Libanon und Deutschland verbinden lange und ausgesprochen freundschaftliche Beziehungen. Sie sind noch enger geworden seit die deutsche Marine am 15. Oktober die Führung über die Seestreitkräfte der UNIFIL-Mission übernommen hat. Erstmals treten über 1.000 deutsche Soldaten direkt für Stabilität und Sicherheit an der Seegrenze des Libanon ein. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sind deutsche Truppen im Nahen Osten im Einsatz.

Für Deutschland war diese Entscheidung alles andere als einfach, und es gab Stimmen, die aufgrund unserer Geschichte prinzipiell gegen den Einsatz deutscher Soldaten im Libanon waren. Oberste Priorität für meine Regierung war jedoch, dem Töten ein Ende zu setzen. Uns war klar: Ohne die UNIFIL und ohne Resolution 1701 wäre der Krieg weitergegangen, und das durfte nicht sein. Es ist im Libanon schon viel zu viel Blut geflossen. Daher haben wir der Bitte der libanesischen Regierung, sie bei der Kontrolle der Seegrenze so lange zu unterstützen, bis sie diese wichtige Aufgabe allein wahrnehmen kann, entsprochen. Deutsche und libanesische Marinesoldaten üben diese Aufgabe heute Seite an Seite aus, und wir sind stolz darauf, wie reibungslos und vertrauensvoll diese Zusammenarbeit funktioniert. 

Die deutsche Bevölkerung hat die verheerenden Auswirkungen der jüngsten Kampfhandlungen auf Ihr Land, das eben dabei war, sich von den langen Jahren des Bürgerkriegs zu erholen, mit großer Anteilnahme verfolgt. Viele Libanesen sind 1990 aus dem Exil zurückgekehrt, um gemeinsam mit denen, die durch all die Kriegsjahre im Land geblieben sind, den Libanon wieder aufzubauen – mit beachtlichem Erfolg. Heute dürfen ihre Mühen nicht umsonst gewesen sein. Wir dürfen nicht zulassen, dass Väter und Mütter sich erneut fragen müssen, ob ihre Kinder im Libanon eine Zukunft haben! Daher hat sich meine Regierung entschieden, insgesamt 80 Mio. Euro für Hilfsmaßnahmen im Libanon zur Verfügung zu stellen. Im Süden des Landes helfen deutsche Fachkräfte, die Wasserversorgung in Stand zu setzen und bauen Berufsbildungsschulen wieder auf, deutsche Polizisten und Zollexperten beraten ihre Kollegen in den libanesischen Behörden bei der Einrichtung einer effizienten Grenzüberwachung. Der Mut und die Entschlossenheit, mit der die libanesische Bevölkerung sich der Herausforderung des Wiederaufbaus stellt, verdient unser aller Respekt. Mein Land weiß aus der eigenen Geschichte, wie schwer diese Aufgabe ist. Wir standen und stehen hierbei an Ihrer Seite.

Die Regierung von Premierminister Fouad Siniora hat Gewaltiges geleistet: Sie hat die Einigung über den syrischen Truppenabzug hergestellt, die Einheit des Landes durch alle Turbulenzen der letzten Monate gewahrt und den Wiederaufbau begonnen. Dafür hat sie sich den tiefen Respekt meines Landes und der ganzen Welt erworben. Jetzt steht sie vor der großen Herausforderung, die juristische Aufarbeitung des Mordes an Rafiq Hariri und so vieler anderer durchzusetzen. Ich weiß um die enorme Schwierigkeit dieser Aufgabe. Aus der Erfahrung meines eigenen Landes weiß ich aber auch, wie wichtig die Aufarbeitung solcher Verbrechen ist, wenn eine Gesellschaft die Grundlage für eine sichere Zukunft schaffen will: Wahrheit ist die Voraussetzung für Versöhnung und ohne Versöhnung kann es keinen inneren Frieden geben. Daher hoffe ich und schließe den Appell an, dass alle Parteien des Libanon und der Region sich ihrer Verantwortung in dieser Frage bewusst werden.

Deutschland wünscht sich einen freien Libanon, demokratisch verfasst und souverän, in der seine multikonfessionelle Gesellschaft eine Zukunft hat. Eine gewaltige Aufgabe für ein Land, dessen Souveränität so oft bedroht war. Aber die Menschen im Libanon haben sich schon immer durch ihre Vielfalt, ihr Talent und nicht zuletzt ihren Unternehmergeist ausgezeichnet. Ihre Presselandschaft, Ihre Wissenschaftler, Literaten und Musiker – kaum ein anderes Land in dieser Region hat so viel Kreativität hervorgebracht. Sie ist das große Potenzial dieses Landes, das es zu wahren gilt.

Wir Europäer benötigten die Zerstörung zweier Weltkriege, bis wir begriffen haben, dass wir nur gemeinsam ein tragfähiges Fundament für Frieden, Sicherheit und Wohlstand in Europa bauen können. Heute, 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, sind Deutsche und Franzosen wohl die am engsten verbündeten Völker in Europa. Was unsere Großväter in ihrer Jugend noch als für alle Zeit undenkbar hielten -  heute können sich junge Franzosen und Deutsche keine andere Realität mehr vorstellen.

Ich wünsche mir, dass dies eines Tages auch hier im Nahen Osten möglich ist. Seit 60 Jahren leben Sie und Ihre Nachbarn mit Krieg, Terror und Gewalt. Das sind 60 Jahre zu viel. Ich bin der festen Überzeugung, dass es Frieden zwischen Libanesen, Syrern, Israelis und Palästinensern geben wird. Europa ist bereit, sich hierfür zu engagieren, auch wenn wir über keine Zauberformel verfügen, mit der sich alle Konflikte sofort lösen ließen. Deutschland übernimmt in vier Wochen die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Wir wissen sehr gut: Nach all den Jahren der Gewalt wird Vertrauen nur langsam wachsen können. Damit es dazu kommt, müssen aber mutige Politiker auf allen Seiten einen ersten Schritt machen. Diese Verantwortung tragen wir gemeinsam.

Der Autor ist Außenminister der Bundesrepublik Deutschland